3.1.2022 – Versammlungsgeschehen am Marienplatz in Mindelheim

4.1.2022 Mindelheim/Unterallgäu. Erneut versammelten sich am Montagabend, um 18:00 Uhr, einzelne Personen und Personengruppen auf dem Marienplatz in Mindelheim. Die Versammlung wurde vorab über Messengerdienste sowie mündlich und in Form von Flugblättern beworben.

Rechtlich werden die Montagsspaziergänge als Versammlung eingestuft und unterliegen damit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit.

Grundsätzlich müssen Versammlungen unter freiem Himmel beim Landratsamt angemeldet werden. Die Versammlung am Montag wurde nicht angemeldet.

Symbolfoto (© Bayerische Polizei)

Es fanden sich insgesamt an die 500 Personen in der Innenstadt ein. Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen, sodass die Polizei die Rolle der Versammlungsleitung übernahm.

Das Gebot des Mindestabstandes während der Versammlung wurde weitgehend eingehalten, sodass kein polizeiliches Einschreiten erforderlich war.

Die einzelnen Grüppchen bewegten sich auf und um den Marienplatz.

Durch eine Teilnehmerin wurden Flugblätter verteilt, die polizeilich überprüft werden.

Die Versammlung endete um 19:30 Uhr.

(PI Mindelheim)

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